Hintergrund des Dekrets von Mahmud Abbas

Am 10. Februar 2025 unterzeichnete Mahmud Abbas, Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) mit Sitz in Ramallah, ein weitreichendes Dekret, das die finanzielle Unterstützung für palästinensische Gefangene in israelischen Gefängnissen und die Familien sogenannter Märtyrer betrifft. Diese sogenannten Märtyrer sind Palästinenser, die bei Angriffen auf Israelis oder in gewaltsamen Auseinandersetzungen mit Israel ums Leben gekommen sind.

Das Hauptziel des Dekrets war eine grundlegende Reform der bisherigen Zahlungen, die bisher vor allem von der Dauer der Haft abhingen. Laut dem neuen Erlass sollen die Unterstützungen künftig auf der Grundlage von wohlfahrtsstaatlichen Kriterien erfolgen, also nach dem Grad der Notlage und Bedürftigkeit der Empfänger, und nicht mehr nach der Haftdauer.

Konkrete Änderungen in der Vergütung

Bis zum Erlass von Abbas erhielten palästinensische Häftlinge finanzielle Zuwendungen, die proportional zu ihrer Haftzeit bemessen wurden. Mit der Neuregelung wird diese Praxis aufgehoben.